Blog

HR.Law Blog

Die Welt ändert sich rapide – und mit ihr auch die Arbeitswelt. Neben den klassischen
Fragen des Arbeitsrechts beschäftigt HR daher längst auch Themen, die hier nicht
vorgesehen sind. Digitalisierung, Arbeitszeitflexibilisierung, New Work, KI und
Matrixstrukturen sind nur einige Beispiele dafür.

Unsere Beiträge unterstützen Sie als Unternehmen dabei, stets den Überblick über die
wichtigsten Themen, Regelungen und Neuigkeiten im Bereich HR zu behalten.

Blog
HR.Law
Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz / Strompreisbremsengesetz
Um Unternehmen von den stark gestiegenen Energiekosten zu entlasten, hat die Bundesregierung noch im alten Jahr zwei Ges…
HR.Law
Tarifverträge dürfen für Leiharbeitnehmer vom Equal-Pay-Grundsatz abweichen
Das BAG hatte dem EuGH im Dezember 2020 verschiedene Fragen rund um die Abweichung vom Equal-Pay Grundsatz vorgelegt. Nu…
HR.Law
Dürfen Tarifverträge für Leiharbeitnehmer vom Equal-Pay-Grundsatz abweichen?
Das BAG hatte dem EuGH im Dezember 2020 verschiedene Fragen rund um die Abweichung vom Equal-Pay Grundsatz vorgelegt. De…
HR.Law
BAG-Beschluss zur Arbeitszeiterfassung – Einordnung mit Handlungsempfehlung
Die Gründe des BAG-Beschlusses zur Arbeitszeiterfassung (1 ABR 22/21) sind da. Und alle Welt liest darin eine sofortige…
HR.Law
Begründung des BAGs zur Arbeitszeiterfassung
Das Warten hat ein Ende: am 2. Dezember 2022 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) endlich die lang erwarteten Gründe zu s…
HR.Law
Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kommt
Bereits im Jahr 2019 hat der Gesetzgeber entschieden, die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) einzufü…
HR.Law
Arbeitszeiterfassung bei Vertrauensarbeitszeit?!
Das Thema Arbeitszeiterfassung ist spätestens seit der – bislang nur als Pressemitteilung vorliegenden – Entscheidu…
HR.Law
Wer bekommt die Inflationsprämie und was haben Arbeitgeber dabei zu beachten?
Um die gestiegenen Energie- und Nahrungsmittelpreise abzufedern, können Arbeitgeber ihren Beschäftigten eine Inflation…
HR.Law
Erleichterung für Arbeitgeber bei Massenentlassungsanzeigen: Aus SOLL wird doch nicht MUSS
Nach den Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Bezug auf Massenentlassungsanzeigen (19.05.2022, 2 AZR 467/21…
HR.Law
Vorsicht bei der Formulierung von Ausschlussfristen – sonst kann es teuer werden
In dem dem Bundesarbeitsgericht (BAG) vorliegenden Fall (v. 05.07.2022 – 9 AZR 341/21, Bundesarbeitsgericht) etwa…
HR.Law
Betriebsratswahl: Briefwahl nur als Ausnahme – sonst drohen Anfechtung und Unwirksamkeit
Rechtzeitig zu den derzeit in ganz Deutschland stattfinden Betriebsratswahlen hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) am gest…
HR.Law
Abgeltung von Überstunden
Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat in einer sehr lesenswerten Entscheidung zur Abgeltung von Überstund…
HR.Law
Die Pläne der Ampel im Koalitionsvertrag
Laut Koalitionsvertrag (hier abrufbar: Koalitionsvertrag) kommt auf Arbeitgeber Folgendes zu: Digitale Betriebsratssitz…
HR.Law
Neues vom EuGH: Urlaub ohne Ende?
Am 22.09.2022 hat der Europäischen Gerichtshof (EuGH) zwei wichtige Entscheidungen zum Thema Urlaub getroffen. So gilt …
HR.Law
Tarifverträge zur Höchstüberlassungsdauer sind wirksam
Dies hat das Bundesarbeitsgericht, am 14.09.2022 in einer für die Zeitarbeitsbranche wichtigen Entscheidung, festgestel…
HR.Law
Entscheidung des BAG zur Arbeitszeiterfassung
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 13.09.2022 (1 ABR 21/22, Pressemitteilung Bundesarbeitsgericht) entschieden: Der …
HR.Law
Vorsicht beim Abschluss von Betriebsvereinbarungen – sonst kann es schnell teuer werden!
Viele Themen in der Arbeitswelt unterliegen der Mitbestimmung des Betriebsrats. Aus diesem Grund schließen Arbeitgeber …
HR.Law
BAG: Kann der Urlaub auch während Quarantäne erfüllt werden?
Heute hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) sich mit dieser Frage befasst: Eine Entscheidung in der Sache ist leider nicht…
HR.Law
Einführung von Office 365: der Gesamtbetriebsrat ist zuständig
Mit seiner jüngst im Volltext erschienenen Entscheidung vom 08.03.2022 (1 ABR 20/21, ABR BAG) hat das Bundesarbeitsger…
HR.Law
Wieder Arbeitsunfähigkeits-bescheinigung per Anruf möglich
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat wegen der steigenden Infektionszahlen die Corona-Sonderregelung für eine tele…
HR.Law
Wieder Arbeitsunfähigkeits-bescheinigung per Anruf möglich
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat wegen der steigenden Infektionszahlen die Corona-Sonderregelung für eine tele…
HR.Law
Fristlose Kündigung eines Betriebsratsmitglieds wegen Datenschutzverstoß!
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (LAG) hat am 25.03.2022 (7 Sa 63/21 LAG Baden-Württemberg) entschieden, das…
HR.Law
Betriebsratswahl – Wie neutral müssen Arbeitgeber sein?
Wann liegt eine unzulässige Wahlbeeinflussung vor? Dürfen Arbeitgeber sich zu der Wahl und/oder den Kandidaten äußer…
HR.Law
Kein Erfolg: Eilantrag gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht
Seit dem 16. März 2022 gilt sie, die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen das Corona Virus. Hiergegen wollten zwei Re…
HR.Law
Einrichtungsbezogene Impfpflicht
Ab dem 16. März 2022 gilt die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Das bedeutet insbesondere für Krankenhäuser, Pflegeei…
HR.Law
Gutschrift von Urlaubstagen bei Quarantäne während des Urlaubs
Anders als das Landesarbeitsgericht Köln (13.12.2021 (2 Sa 488/21) Landesarbeitsgericht Köln) und das Landesarbeitsge…
HR.Law
Cap für Sozialplanabfindungen ist keine Altersdiskriminierung! – Die Anwendung des Caps auf Klageverzichtsprämien ist trotzdem unwirksam
Das hat das BAG in einer Entscheidung aus Dezember 2021 (Urteil vom 07.12.2021 –1 AZR 562/20) klargestellt. Aus den nu…
HR.Law
Kein Mindestlohn für verpflichtende Vorpraktika!
Das hat das BAG nun klargestellt. Worum ging es? Eine angehende Ärztin plante, sich um einen Studienplatz für Humanme…
HR.Law
Berechnung von Mehrarbeitszuschlägen – Urlaub muss berücksichtigt werden!
Der EuGH hat entschieden, dass die Regelung zur Berechnung von Mehrarbeitszuschlägen im Manteltarifvertrag für Zeitarb…
HR.Law
Ohne Zuleitung der Unterrichtung des Betriebsrats an die Agentur für Arbeit keine wirksame Massen-entlassungsanzeige? Kann das sein?
Genau diese Frage* hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit seinem Beschluss vom 27.01.2022 (6 AZR 155/21 (A), Pressemitte…
HR.Law
Keine Gutschrift von Urlaub bei Quarantäneanordnung
Mit dem Landesarbeitsgericht Köln (LAG)  – Entscheidung vom 13.12.2021 (2 Sa 488/21, PM: LAG Köln) – best…
HR.Law
Betriebsversammlungen und Einigungsstellen sind wieder virtuell möglich!
Durch das Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 (BT Drs. 20/188) wurde im Schatten der ab dem 15. Mär…
HR.Law
Weihnachtsfeier mit Folgen
Auf einer Feier, auf der Alkohol getrunken wird, geht es manchmal hoch her. Aber was muss man sich als Arbeitgeber biete…
HR.Law
Ohne Corona-Test kein Gehalt
Dies hat das Landesarbeitsgericht München (LAG) am 26.10.2021 (9 Sa 332/21a – LAG München) entschieden. Nach de…
HR.Law
Kündigung wegen Leugnens der Corona Pandemie
Mit dem Arbeitsgericht (ArbG) Darmstadt hat am 9. November 2021 (9 Ca 163/21 – ArbG Darmstadt) ein weiteres Gerich…
HR.Law
Kein Urlaubsanspruch für Zeiten von Kurzarbeit Null
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 30. November 2021 (9 AZR 225/21, PM: BAG) entschieden: Fallen aufgrund von Kurzar…
HR.Law
Altersdiskriminierung in Stellenanzeigen
Bietet ein Unternehmen in seiner Stellenanzeige „ein junges Team mit flachen Hierarchien“, so stellt dies nicht in j…
HR.Law
Schutz vor Cyberangriffen
Sichern Sie Ihre Daten vor Cyberangriffen – sonst drohen finanzielle Schäden, Datenverlust und Reputationsschäde…
HR.Law
Abgeltung von Überstunden
Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat in einer sehr lesenswerten Entscheidung zur Abgeltung von Überstund…
HR.Law
Verlängerung der Corona-Arbeitsschutzverordnung – Was bleibt, was ist neu? Und was ist unklar?
Der angekündigte Freedom-Day am 20. März 2022 bleibt vorerst aus: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch entschieden, die …
HR.Law
Qualifizierte elektronische Signaturen
Elektronische Signaturen im Arbeitsrecht – Vorsicht ist besser denn Nachsicht! Denn nicht alle Anbieter von qualif…
HR.Law
Wertguthabenfähigkeit von Abfindungen
Aufgepasst bei Restrukturierung und Betriebsänderung mit Personalabbau. Echte Abfindungen können nicht zur Aufstockung…
HR.Law
Betriebliches Eingliederungsmanagement nun mit einer Vertrauensperson des Beschäftigten
Es gibt eine Änderung beim Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM): Beschäftigte können jetzt eine Vertrauensper…
HR.Law
Impfstatusabfrage bei Quarantäne
Arbeitgeber dürfen nach dem Impfstatus fragen, wenn Beschäftigte wegen Corona-bedingter Quarantäne eine Entschädigun…
HR.Law
Krankheitsbedingte Massenentlassung
Auch krankheitsbedingte Kündigungen sind Massenentlassungen. Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat am 15.10.2021 (7 …
HR.Law
Kein Urlaub trotz Corona-Erkrankung
Und weiter geht es mit den arbeitsgerichtlichen Entscheidungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Das Landesarbei…
HR.Law
Gender Pay Gap
Noch immer verdienen Frauen weniger als Männer. Überall auf der Welt. In Deutschland verdient laut einem Vergleich der…
HR.Law
Müssen Arbeitgeber für den Lockdown zahlen?
Diese Frage beschäftigt alle Arbeitgeber, die während der Lockdowns zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ihren Geschäf…
HR.Law
Schon wieder neue Anforderungen an die Massenentlassungsanzeige
Massenentlassungen sind nach § 17 Abs. 1 KSchG anzuzeigen. Und zwar bevor die Kündigungen ausgesprochen werden. Hiermi…
HR.Law
Fristlose Kündigung wegen Maskenverweigerung
Die Anzahl der Streitigkeiten über das Tragen von Masken bei der Arbeit nimmt zu und führt vermehrt auch zum Ausspruch…
HR.Law
Kommt jetzt die elektronische Zeiterfassung auf Wunsch des Betriebsrats?
Kommt sie jetzt, die elektronische Zeiterfassung auf Wunsch des Betriebsrats? Nach der erst kürzlich ergangenen spektak…
HR.Law
Sozialversicherungspflicht von „freien“ Mitarbeitern
Die Entscheidung des Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg vom 16.07.2021 (L 4 BA 75/20 – LSG Baden-Württ…
HR.Law
Hinweispflicht des Arbeitgebers auf Urlaubsverfall – zum Jahresende besonders wichtig
In den Geschäften gibt es bereits seit einigen Wochen wieder Weihnachtsgebäck und die ersten Adventskalender. Ein sich…
HR.Law
Elektronische Zeiterfassung auf Wunsch des Betriebsrats?
Eine spektakuläre Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Hamm zu den Rechten des Betriebsrats bei der Einführung…
HR.Law
BAG zur Vergütung von Überstunden
BAG zur Vergütung von Überstunden: Fehlende Arbeitszeiterfassung hat keine Auswirkungen auf Darlegungs- und Beweislast…
HR.Law
Dürfen Hunde mit ins Büro gebracht werden?
Seit Lockdown, Homeoffice, Ausgangssperre und Kontaktverbot haben viele Menschen einen Hund als Seelentröster. Langsam …
HR.Law
Kurzarbeit und Urlaub?
Urlaubsanspruch wird während Kurzarbeit gekürzt Es ist nun ein Jahr her, dass Deutschland erstmals die Auswirkungen…
HR.Law
Kündigung während Kurzarbeit – wie hoch ist der Lohnanspruch während der Kündigungsfrist?
Aufgrund massiver Umsatzeinbußen in nahezu allen Wirtschaftssektoren musste in Deutschland seit Beginn der Corona-Krise…