Public & Regulatory Law

Ansprechpartner Dr. Friedrich Gebert

Wir kennen die Sektoren und Fälle, in denen Regulierung für Sie relevant wird. ARQIS begleitet Sie in der gesamten Bandbreite des Öffentlichen Wirtschaftsrechts.

Wir halten Ihre Genehmigungssituation up-to-date und bereiten Sie frühzeitig auf anstehende regulatorische Herausforderungen vor. Unser Team hat jahrelange Erfahrung, gerade in den industriesensiblen Bereichen. Wir arbeiten für Sie mit Transaktions-DNA. Wir sind neugierig – in der strategischen Beratung unserer Mandanten und in der Projektbegleitung.

Unsere Beratung umfasst:
  • Behördliche Verfahren: Wir begleiten Sie zu allen materiellen und prozessualen Fragen rund um die Neuzulassungen, Änderungen und Anpassungen Ihrer Genehmigungen
  • Verhandlungen mit Dritten und vor Gericht: Wir stehen unternehmerisch denkend und rechtlich sicher an Ihrer Seite
  • Strategische Beratung: Vorausschauend zu den Herausforderungen der neuen Regulierung
  • Bewältigung von Krisensituationen: Wir helfen und sorgen dafür, dass regulatorische Vorgaben erfüllt werden
EU GREEN DEAL Regulierung

Wohl kaum ein Regulierungsvorhaben wird in Europa die rechtliche Beratung der kommenden Jahre so vereinnahmen wie die Realisierung des Green Deals bis 2050. Wir begleiten Sie vorausschauend mit Cutting-Edge-Beratung. Der EU Green Deal ist zum Kernanliegen der EU-Kommission geworden. Sie hat angekündigt, sämtliche Instrumente der EU-Wettbewerbspolitik – Kartellrecht, Fusionskontrolle, Beihilfenrecht – zur Umsetzung des Green Deals zu nutzen. Die Transformation zu einer grünen und digitalen EU wird keinen Sektor des Wirtschaftslebens unverändert lassen. Das Kriterium der Nachhaltigkeit wird den Ton angeben. Von der neuen Circular Economy, der Regulierung von Plastik, über die Energie- und Verkehrswende, bis hin zu einer nachhaltigen Finanzwirtschaft mit EU Green Bonds. Wir haben diese Auswirkungen für Sie frühzeitig im Blick.

Ebenso sind die klassischen, nationalen Regulierungsbereiche der Industrie (BImSchG, Wasserrecht, Bergrecht, usw.) betroffen. Hier liegt ein Schwerpunkt unserer Beratung in der Bergbau-, Wasser- und Abfallwirtschaft. Wir beraten die gesamte umweltrechtliche Bandbreite der industriellen Produktion, von der Rohstoffgewinnung über Stahlwerke und Papierfabriken bis hin zu Abwasserbehandlungs- oder Kreislaufwirtschaft.

Nachhaltigkeitsziele waren in diesen Sektoren bisher kaum verankert. Der europarechtliche Anpassungsdruck wird die nationale Regulierung in diesen Schwerpunktbereichen nun nachschärfen. Wir stehen unseren Mandanten seit Jahren in den davon betroffenen und komplexen Genehmigungsverfahren zur Seite. Wenn die Regulierung zur Lifeline Ihres Unternehmens wird, sind wir zur Stelle.

Transaction & Regulatory

Due Diligence is key

 

Unser Public & Regulatory Team arbeitet mit Transaktions-DNA. Wir bilden Transaktionen mit regulatorischem Schwerpunkt ab und arbeiten eng in großen Teams zusammen. Wir können Projektarbeit, gerade wenn es um die Auswirkungen des Umweltrechts auf Deals und Unternehmen geht. In M&A-Transaktionen wird zunehmend erkennbar, dass Regulatory ein entscheidender und wertbildender Faktor wird. Nachhaltigkeit rückt hier immer stärker in den Fokus.

Public Litigation

Auch öffentlich-rechtliche Gerichtsverfahren sind fester Bestandteil unserer Arbeit. Im Rahmen unserer Public Litigation haben wir große Erfahrung, vom Verwaltungsgericht bis zum Bundesverfassungsgericht und Schiedsklagen führen wir diverse Verfahren. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf Klimaklagen, von denen derzeit über 1400 weltweit anhängig sind. Sie werden über den EU Green Deal nun zunehmend nach Europa getragen. Die Verurteilung eines Unternehmens, zum Beispiel zu ehrgeizigeren Klimazielen, wird ein ernstzunehmender Faktor im Risk-Assessment. Hier sind wir zur Stelle und an der Seite unserer Mandanten.

Sustainability und Climate Change

Ein neues RISK Assessment

 

Nachhaltigkeit hat die Agenda im Sturm erobert. Seit dem wegweisenden Klimaschutz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts 2021 hat Klimaneutralität in Deutschland verfassungsrang. Das wird in den kommenden Jahren massive Auswirkungen auf die Abwägungsentscheidungen des Gesetzgebers und aller Behörden haben. Klimaverträglichkeitsprüfungen und Nachhaltigkeitskriterien werden in Zukunft die behördlichen Entscheidungen mitprägen. Hier stehen wir unseren Mandanten zur Seite. Je weiter das weltweite CO2-Restbudget aufgebraucht wird, desto stärker dürfen künftig Verhaltensweisen in Deutschland, die direkt oder indirekt mit CO2-Emissionen verbunden sind, beschränkt werden. Das wird gravierende Freiheitseingriffe in das Wirtschaftsleben nach sich ziehen. Ein vorausschauendes Assessment ist hier entscheidend.

Der Klimawandel als regulatorischer Megatrend wird die Bandbreite des wirtschaftsrelevanten Umwelt- und Regulierungsrechts neu aufstellen. Praktisch jeden Tag erscheinen neue Berichte darüber, wie Klimawandel und Klimarisiken das Wirtschaftsleben beeinflussen. Wir helfen unseren Mandanten, die Folgen in diesen regulierten Bereichen zu verstehen und zu managen. Unser multidisziplinäres Team hilft Ihnen, Risiken effektiv zu managen und damit Leistung und Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Beim Übergang in eine nachhaltige Zukunft stehen wir Ihnen zur Seite.

Energiewende + Verkehrswende = Wasserstoff

Zentrale Herausforderungen im Bereich der Klimaregulierung liegen in der Transformation der wichtigen Sektoren Energie und Verkehr. Gemeinden, kommunale Versorger und Unternehmen, die die Energie- und Verkehrswende an vorderster Front mitgestalten, arbeiten hier eng mit uns zusammen.

Der Aufbau Erneuerbarer Energien aus Wind und Solar sowie die Projekte der E-Mobilität sind uns daher ein besonderes Anliegen. Diese Herausforderungen sind gewaltig – die Regulierung stellt die Weichen. Dabei werden Energiewende und Verkehrswende ohne Wasserstoff nicht gelingen. Grüner Wasserstoff soll Kohle, Öl und Gas ersetzen – also neben dem Strom aus Erneuerbaren Energien zur zweiten Säule der Industrieversorgung werden. Das Ziel ist klar: H2-Readiness.

Von der Wasserstofferzeugung, über die Anwendung der Industrie, bis hin zur Wasserstoff-Mobilität wird der Markthochlauf von Wasserstoff massive Investitionen und ein zupackendes Unternehmertum brauchen. Der ebenso gewichtige Förderrahmen der nationalen Wasserstoffstrategie wird den Weg in den Markt ähnlich ebnen, wie das im Jahr 2000 durch das EEG für Erneuerbaren Strom gelang. Wir beraten unsere Mandanten dabei.

Wie können wir Ihnen weiterhelfen?

Wenn Sie Fragen haben, schreiben Sie uns kurz. Wir melden uns umgehend bei Ihnen.