Public & Regulatory Law
Public & Regulatory Law
Wir kennen die Sektoren und Fälle, in denen Regulierung für Sie relevant wird. ARQIS begleitet Sie in der gesamten Bandbreite des Öffentlichen Wirtschaftsrechts.
Wir halten Ihre Genehmigungssituation up-to-date und bereiten Sie frühzeitig auf anstehende regulatorische Herausforderungen vor. Unser Team hat jahrelange Erfahrung, gerade in den industriesensiblen Bereichen. Wir arbeiten für Sie mit Transaktions-DNA. Wir sind neugierig – in der strategischen Beratung unserer Mandanten und in der Projektbegleitung.
- Behördliche Verfahren: Wir begleiten Sie zu allen materiellen und prozessualen Fragen rund um die Neuzulassungen, Änderungen und Anpassungen Ihrer Genehmigungen
- Verhandlungen mit Dritten und vor Gericht: Wir stehen unternehmerisch denkend und rechtlich sicher an Ihrer Seite
- Strategische Beratung: Vorausschauend zu den Herausforderungen der neuen Regulierung
- Bewältigung von Krisensituationen: Wir helfen und sorgen dafür, dass regulatorische Vorgaben erfüllt werden
- Vertragsverhandlungen vor allem in den regulierten Industrien: Wir begleiten Sie bei komplexen Vertragsverhandlungen, insbesondere zur Markteinführung Wasserstoff und der Wiedernutzbarmachung nach Rohstoffgewinnung
Wohl kaum ein Regulierungsvorhaben wird in Europa die rechtliche Beratung der kommenden Jahre so vereinnahmen wie die Realisierung des Green Deals bis 2050. Wir begleiten Sie vorausschauend mit Cutting-Edge-Beratung. Der EU Green Deal ist zum Kernanliegen der EU-Kommission geworden. Sie hat angekündigt, sämtliche Instrumente der EU-Wettbewerbspolitik – Kartellrecht, Fusionskontrolle, Beihilfenrecht – zur Umsetzung des Green Deals zu nutzen. Die Transformation zu einer grünen und digitalen EU wird keinen Sektor des Wirtschaftslebens unverändert lassen. Das Kriterium der Nachhaltigkeit wird den Ton angeben. Von der neuen Circular Economy, der Regulierung von Plastik, über die Energie- und Verkehrswende, bis hin zu einer nachhaltigen Finanzwirtschaft mit EU Green Bonds. Wir haben diese Auswirkungen für Sie frühzeitig im Blick.
Ebenso sind die klassischen, nationalen Regulierungsbereiche der Industrie (BImSchG, Wasserrecht, Bergrecht, usw.) betroffen. Hier liegt ein Schwerpunkt unserer Beratung in der Bergbau-, Wasser- und Abfallwirtschaft. Wir beraten die gesamte umweltrechtliche Bandbreite der industriellen Produktion, von der Rohstoffgewinnung über Stahlwerke und Papierfabriken bis hin zu Abwasserbehandlungs- oder Kreislaufwirtschaft.
Nachhaltigkeitsziele waren in diesen Sektoren bisher kaum verankert. Der europarechtliche Anpassungsdruck wird die nationale Regulierung in diesen Schwerpunktbereichen nun nachschärfen. Wir stehen unseren Mandanten seit Jahren in den davon betroffenen und komplexen Genehmigungsverfahren zur Seite. Wenn die Regulierung zur Lifeline Ihres Unternehmens wird, sind wir zur Stelle.
Due Diligence is key
Unser Public & Regulatory Team arbeitet mit Transaktions-DNA. Wir bilden Transaktionen mit regulatorischem Schwerpunkt ab und arbeiten eng in großen Teams zusammen. Wir können Projektarbeit, gerade wenn es um die Auswirkungen des Umweltrechts auf Deals und Unternehmen geht. In M&A-Transaktionen wird zunehmend erkennbar, dass Regulatory ein entscheidender und wertbildender Faktor wird. Nachhaltigkeit rückt hier immer stärker in den Fokus.
Green M&A
Dabei haben wir in Transaktionen besondere Expertise im Bereich der Erneuerbaren Energien und der Energiewende entwickelt: Green M&A. Wir beraten Investoren und Energieversorger beim Erwerb von Wasserstoffprojekten, Photovoltaikanlagen und Windparks in Deutschland und Europa. Durch unsere langjährige Erfahrung bei der Realisierung dieser Vorhaben wissen wir genau, welche Schritte erforderlich sind und welche rechtlichen Hürden bestehen. Von der ersten Flächensicherung über die behördliche Planung bis hin zur Installation und dem Netzanschluss haben wir für jede Transaktion die passgenaue Lösung. Infrastrukturgroßvorhaben gehören zu unserem täglichen Geschäft.
Auch öffentlich-rechtliche Gerichtsverfahren sind fester Bestandteil unserer Arbeit. Im Rahmen unserer Public Litigation haben wir große Erfahrung, vom Verwaltungsgericht bis zum Bundesverfassungsgericht und Schiedsklagen führen wir diverse Verfahren. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf Klimaklagen, von denen derzeit über 1400 weltweit anhängig sind. Sie werden über den EU Green Deal nun zunehmend nach Europa getragen. Die Verurteilung eines Unternehmens, zum Beispiel zu ehrgeizigeren Klimazielen, wird ein ernstzunehmender Faktor im Risk-Assessment. Hier sind wir zur Stelle und an der Seite unserer Mandanten.
Ein neues RISK Assessment
Nachhaltigkeit hat die Agenda im Sturm erobert. Seit dem wegweisenden Klimaschutz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts 2021 hat Klimaneutralität in Deutschland verfassungsrang. Das wird in den kommenden Jahren massive Auswirkungen auf die Abwägungsentscheidungen des Gesetzgebers und aller Behörden haben. Klimaverträglichkeitsprüfungen und Nachhaltigkeitskriterien werden in Zukunft die behördlichen Entscheidungen mitprägen. Hier stehen wir unseren Mandanten zur Seite. Je weiter das weltweite CO2-Restbudget aufgebraucht wird, desto stärker dürfen künftig Verhaltensweisen in Deutschland, die direkt oder indirekt mit CO2-Emissionen verbunden sind, beschränkt werden. Das wird gravierende Freiheitseingriffe in das Wirtschaftsleben nach sich ziehen. Ein vorausschauendes Assessment ist hier entscheidend.
Der Klimawandel als regulatorischer Megatrend wird die Bandbreite des wirtschaftsrelevanten Umwelt- und Regulierungsrechts neu aufstellen. Praktisch jeden Tag erscheinen neue Berichte darüber, wie Klimawandel und Klimarisiken das Wirtschaftsleben beeinflussen. Wir helfen unseren Mandanten, die Folgen in diesen regulierten Bereichen zu verstehen und zu managen. Unser multidisziplinäres Team hilft Ihnen, Risiken effektiv zu managen und damit Leistung und Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Beim Übergang in eine nachhaltige Zukunft stehen wir Ihnen zur Seite.
Zentrale Herausforderungen im Bereich der Klimaregulierung liegen in der Transformation der wichtigen Sektoren Energie und Verkehr. Gemeinden, kommunale Versorger und Unternehmen, die die Energie- und Verkehrswende an vorderster Front mitgestalten, arbeiten hier eng mit uns zusammen.
Der Aufbau Erneuerbarer Energien aus Wind und Solar sowie die Projekte der E-Mobilität sind uns daher ein besonderes Anliegen. Diese Herausforderungen sind gewaltig – die Regulierung stellt die Weichen. Dabei werden Energiewende und Verkehrswende ohne Wasserstoff nicht gelingen. Grüner Wasserstoff soll Kohle, Öl und Gas ersetzen – also neben dem Strom aus Erneuerbaren Energien zur zweiten Säule der Industrieversorgung werden. Das Ziel ist klar: H2-Readiness.
Von der Wasserstofferzeugung, über die Anwendung der Industrie, bis hin zur Wasserstoff-Mobilität wird der Markthochlauf von Wasserstoff massive Investitionen und ein zupackendes Unternehmertum brauchen. Der ebenso gewichtige Förderrahmen der nationalen Wasserstoffstrategie wird den Weg in den Markt ähnlich ebnen, wie das im Jahr 2000 durch das EEG für Erneuerbaren Strom gelang. Wir beraten unsere Mandanten dabei.
Ein ganz zentraler Baustein des EU Green Deals ist die Einführung einer Kreislaufwirtschaft. Für die Industrie und ihre Wertschöpfungsketten birgt das immense Herausforderungen. Wir begleiten unsere Mandanten auf dem Weg von ihrer linearen Wertschöpfungskette hinein in die Circular Economy.
Neben dem klassischen Abfallrecht beraten wir insbesondere zu den Anforderungen an Verpackungen und den ausgreifenden Regulierungen aus Brüssel, wie bei der Erweiterung der Ecodesign Richtlinie auf neue Bereiche wie die Fashion- und Modeindustrie.
Die Bedeutung umweltbezogener Aspekte für das Wirtschaftsleben hat in den vergangenen Jahren massiv zugenommen. Die politische und gesellschaftliche Ausrichtung auf den Klimaschutz rücken das Thema „Environment“ immer weiter in den Fokus.
Es wird genauer hingeschaut. Es kommen immer weitere Kriterien hinzu: Wir beraten Sie ganzheitlich, vom projektbezogenen Umwelt- und Planungsrecht, über regulatorische Untersuchungen im Bereich Umwelt, der Gesundheit und Sicherheit (EHS), bis zur Einhaltung von Chemikaliengesetzen (REACH, CLP und PIC). Mit einem breit aufgestellten Team bearbeiten wir darüber hinaus bedeutende Fragen des „soft laws“. Das betrifft die Absicherung Ihrer Lieferkette, ein hinreichendes Notfallmanagement, die Auswirkungen des Klimawandels auf Ihr Business und Ihre Standorte, den ökologischen Fußabdruck und CO2 Emissionen, die Energieeffizienz, die Analyse Ihrer Energienutzung (going green) und Auswirkungen auf Biodiversität.
Wir unterstützen Sie auch in der Erarbeitung von Nachhaltigkeits- und Effizienzprogrammen sowie dem Sustainability Report. Die Ausrichtung Ihrer Unternehmung entlang neuer umweltbezogener Pflichten gehört zu unserer Kernkompetenz.
Unsere Blog-Beiträge unterstützen Sie als Unternehmen dabei, stets den Überblick über die wichtigsten Themen, Regelungen und Neuigkeiten im Bereich der regulierten Industrien zu behalten.
Wie können wir Ihnen weiterhelfen?
Wenn Sie Fragen haben, schreiben Sie uns kurz. Wir melden uns umgehend bei Ihnen.