Kontakt | Impressum | Login | English
HOME | SOZIETÄT | PHILOSOPHIE | KOMPETENZFELDER | RECHTSANWÄLTE | STANDORTE | NEWS | KARRIERE

Newsletter Arbeitsrecht IV/2009

Aktuelles aus Gesetzgebung und Rechtsprechung  

Der ARQIS Newsletter Arbeitsrecht IV/2009 befasst sich mit den in Gesetzgebung und Rechtsprechung aktuellen Themen des Arbeitsrechts. Im einzelnen werden folgende Themenkreise behandelt:

  • Regelungen im Koalitionsvertrag zum Arbeits- und Datenschutzrecht
  • Gesetzliche Änderungen in 2010, wie Kurzarbeitergeld und Beitragssätze und Bemessungsgrundlagen in der Sozialversicherung
  • BAG Urteil: Weitergeltung eines Sanierungstarifvertrages nach Betriebsübergangalarbeitsrecht 
  • BVerwG Urteil: Kündigung während der Elternzeit wegen Betriebsstilllegung
  • BAG Urteil: Weiterzahlung von tariflichem Urlaubsgeld bei Arbeitsunfähigkeit 
  • LAG Düsseldorf Urteil: Entlastungsbeweis bei Nichtzustandekommen von Zielvereinbarungen entbehrlich
  • BAG Urteil zu Freistellung und Urlaubsabgeltung
  • BAG Urteil: Kein Verstoß gegen Gleichheitsgrundsatz bei zweckgebundener Sonderzahlung

Den vollständigen Newsletter finden Sie hier.

Kontakt:
Dr. Andrea Panzer
ARQIS Rechtsanwälte
Partnerschaftsgesellschaft
Schadowstraße 11 B
40212 Düsseldorf
Tel. +49 211 13069-145
Fax +49 211 13069-099
andrea.panzer@arqis.com   




 

News im Überblick

ARQIS berät Gesellschafter beim Verkauf der Caseking GmbH
(München, 31. August 2010) ARQIS hat die beiden alleinigen Gesellschafter der Caseking GmbH beim Verkauf der Mehrheit ihrer Anteile an die AF Gaming GmbH, eine Tochtergesellschaft der AFINUM...  mehr    mehr
ARQIS für den JUVE Award 2010 im Bereich M&A nominiert
(Düsseldorf, 27. August 2010) Für die Juve Awards 2010, mit denen das bekannte Verlagshaus für juristische Informationen herausragende Arbeit von Kanzleien honoriert, wurde ARQIS als eine von fünf...  mehr    mehr
ARQIS berät Ordyhna Holding A/S beim Verkauf der Anhydro GmbH und Anhydro UK Holdings Ltd.
(Düsseldorf, 13. August 2010) ARQIS hat in Zusammenarbeit mit der dänischen Kanzlei AC-CURA, Kopenhagen, die dänische Ordyhna Holding A/S (vormals: Anhydro Holding A/S) beim Verkauf von...  mehr    mehr
Artikel zum sonntäglichen Betrieb von Waschanlagen
(Düsseldorf, 10. August 2010) Das deutsche Feiertagsrecht setzt Unternehmen bei der Erfüllung von Kundenwünschen immer wieder Grenzen. In einem in den Bayerischen Verwaltungsblättern jüngst erschienen...  mehr    mehr
Newsletter Japan August 2010 (in Englisch)
Assertion of Monetary Claims in Japan   Die Durchsetzung von Forderungen in Japan ist angesichts des schwierigen wirtschaftlichen Umfeldes zu einer immer herausforderenden Aufgabe geworden. Wenn...  mehr    mehr
Konferenz - Die kleine Rechtsabteilung
Die kleine Rechtsabteilung stellt große Herausforderungen: Die Anforderungen an Unternehmensjuristen sind hoch und das Aufgabenspektrum einer Rechtsabteilung vielfältig. Sie sind...  mehr    mehr
Newsletter Japan Juli 2010 (in Englisch)
Labor Law in Japan: "Right-sizing" the Company (Update)  Ein immer stärker vom Wettbewerb und der Notwendigkeit der Kostensenkung geprägtes wettbewerbliches Umfeld macht es häufig für...  mehr    mehr
7. Rechts- und Steuertag Japan
(Düsseldorf, 4. Juni 2010) ARQIS lädt zum "7. Rechts- und Steuertag Japan" ein, der am 23. Juni 2010 in Düsseldorf stattfinden wird. Die Veranstaltung wird auch dieses Jahr...  mehr    mehr
ARQIS gewinnt M&A Partner für Düsseldorf
(Düsseldorf, 2. Juni 2010) Dr. Jörn-Christian Schulze (37) wechselt zum 1. August 2010 von Simmons & Simmons zu ARQIS in Düsseldorf, wo er Partner wird. Er verstärkt das Team...  mehr    mehr
Newsletter Japan Juni 2010 (in Englisch)
Business Establishment in Japan  Japan zieht weiterhin ausländische Investoren an, die im Lande geschäftlich präsent sein wollen. Das japanische Gesellschaftsrecht sieht eine große Anzahl...  mehr    mehr
DAJV und American Chamber of Commerce Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zu Brückentechnologien für erneuerbare Energien am 9. Juni 2010
(Düsseldorf, 27. Mai 2010) Am 9. Juni 2010 laden die deutsch-amerikanische Juristenvereinigung (DAJV) und die American Chamber of Commerce zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung unter...  mehr    mehr
Deutsches Aufsichtsrats-Institut (D.A.I.) gegründet
(Düsseldorf, 12. Mai 2010) Anfang April wurde die Gründung des Deutschen Aufsichtsratsinstituts (D.A.I.) beschlossen. ARQIS Partnerin Dr. Susanne Rückert wurde zum Mitglied des...  mehr    mehr
2. Konferenz der Nürnberger Resolution in Stuttgart im Juni
(Düsseldorf, 11. Mai 2010) Unter dem Motto "Erfolgsfaktor Frau - Frauen und Männer in Führungspositionen" lädt die Stuttgarter Lokalgruppe der Nürnberger Resolution...  mehr    mehr
Sonder-Newsletter Arbeitsrechtliche Instrumente in Krisenzeiten
In einem Sonder-Newsletter "Arbeitsrechtliche Instrumente in Krisenzeiten" möchten ARQIS Rechtsanwälte einen kurzen Überblick über Handlungsinstrumente geben, mit...  mehr    mehr
ARQIS baut M&A in München mit weiterem Partner aus
(Düsseldorf, 1. April 2010) Stefan Kroeker (37) wechselt zum 1. April 2010 von Milbank, Tweed, Hadley & McCloy LLP als Partner zu ARQIS in München. Stefan Kroeker baut den Bereich...  mehr    mehr
Berliner Kommentar zum Energierecht erscheint im April 2010
(Düsseldorf, 1. April 2010) Die 2., völlig neu und auch von ARQIS-Autoren bearbeitete und wesentliche erweiterte Auflage des von Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Franz Jürgen Säcker herausgegebenen Berliner...  mehr    mehr
Newsletter Japan Februar 2010 (in Englisch)
Corporate Law Special: Stock Dematerialization and Reporting Obligations for Equity Investments in Japan Im Januar 2009 wurden physische Wertpapiere börsennotierter Gesellschaften...  mehr    mehr
Artikel "Der Arbeitnehmerdatenschutz nach Einführung des § 32 BDSG"
In einem Artikel im Newsletter 1/2010, der begleitend zur 14. Euroforum-Jahrestagung für Inhouse Counsel, den Unternehmensjuristentagen 2010, herausgegeben wird, beschäftigt sich ARQIS...  mehr    mehr
Artikel "Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen"
In einem Artikel in der Zeitschrift NJW 1-2/2010, S. 11 f., zeigt ARQIS Partnerin Dr. Andrea Panzer auf, dass die sozialversicherungsrechtlichen Auswirkungen einer Kündigung oder...  mehr    mehr
Artikel zu Outsourcing von personalwirtschaftlichen Prozessen
ARQIS Partnerin schreibt in "Personalwirtschaft" zu rechtlichen Aspekten des Outsourcing In einem Artikel im Sonderheft 01/2010, S. 12 f., der Zeitschrift Personalwirtschaft, zeigt ARQIS Partnerin Dr....  mehr    mehr
Newsletter Arbeitsrecht IV/2009
Aktuelles aus Gesetzgebung und Rechtsprechung   Der ARQIS Newsletter Arbeitsrecht IV/2009 befasst sich mit den in Gesetzgebung und Rechtsprechung aktuellen Themen des Arbeitsrechts. Im einzelnen...  mehr    mehr
Newsletter Arbeitsrecht III/2009
Aktuelles aus Gesetzgebung und Rechtsprechung   Der ARQIS Newsletter Arbeitsrecht III/2009 befasst sich mit den in Gesetzgebung und Rechtsprechung aktuellen Themen des Arbeitsrechts. Im...  mehr    mehr
Artikel im Handelsblatt zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz
ARQIS Partnerin schreibt im Handelsblatt zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Zur bei Inkrafttreten des AGG befürchteten Klagewelle abgewiesener Bewerber ist es nicht gekommen. Dennoch rät...  mehr    mehr
ARQIS berät Wind 27-JP Trading bei dem Erwerb von VESTAS Windturbinen
(Düsseldorf, 20. Januar 2010) ARQIS hat die Wind 27-JP Trading GbR bei dem Erwerb von VESTAS Windturbinen zu einem Gesamtkaufpreis von über EUR 42 Mio. beraten. Die Transaktion wurde im...  mehr    mehr
ARQIS berät eCapital bei Investment in Hersteller von intelligenten Schäumen
(München, 14. Januar 2010) ARQIS hat den Investor eCapital, Münster, bei dessen Beteiligung an der Variowell Development GmbH beraten. Variowell ist ein Entwickler und Hersteller von...  mehr    mehr
ARQIS berät eCapital und Technologiegründerfonds Sachsen bei Investment in die eZelleron GmbH
(München, 14. Januar 2010) ARQIS hat die Investoren eCapital, Münster, und Technologiegründerfonds Sachsen, Leipzig, bei ihrer Beteiligung an dem Brennstoffzellenspezialisten eZelleron aus Dresden...  mehr    mehr
ARQIS berät Katjes Fassin bei der Beteiligung an Festivaldi
(Düsseldorf, 7. Januar 2010) ARQIS hat Katjes Fassin GmbH & Co. KG bei der Übernahme einer Beteiligung von 50 % an dem niederländischen Produzenten von Harlekijntjes Lakritz, Festivaldi B.V.,...  mehr    mehr
ARQIS berät KITZ bei Erwerb von Perrin
(Düsseldorf, 22. Dezember 2009) Das Düsseldorfer Büro der Kanzlei ARQIS hat den führenden japanischen Hersteller von Ventilen und verwandten Produkten KITZ CORPORATION bei dem Erwerb des deutschen...  mehr    mehr
ARQIS Rechtsanwälte, Edwards Angell Palmer & Dodge UK LLP und Kanzlei Prof. Schweizer beraten TOMORROW FOCUS bei der Erhöhung der Beteiligung an Adjug Ltd.
(Düsseldorf, 21. Dezember 2009) ARQIS und Edwards Angell Palmer & Dodge haben die TOMORROW FOCUS AG, einen der führenden börsennotierten Internet-Konzerne in Deutschland, bei der Erhöhung ihrer...  mehr    mehr
Arqis/TMI berät VW bei Anteilskauf an Suzuki
(Düsseldorf, 15. Dezember 2009) ARQIS / TMI beraten die Volkswagen AG (VW) bei ihrer Investition von EUR 1.7 Milliarden in Suzuki Motor Corp. (Suzuki). Volkswagen wird sich dadurch im Ergebnis einen...  mehr    mehr
Artikel "Kompetente Kontrollorgane - Großer Nachholbedarf bei der Qualifizierung von Aufsichtsräten kommunaler Unternehmen"
(Düsseldorf, 11. Dezember 2009) Die Arbeit in Aufsichtsgremien kommunaler Unternehmen wird immer anspruchsvoller. Vielerorts werden deshalb Public-Corporate-Governance-Kodizes eingeführt. Ihren Nutzen...  mehr    mehr
Tokyo Three Bar Associations' International Seminar - "U.S. Class Actions: Impact on the Japanese Legal System; Case Study: the Google Book Settlement"
(München, 27. November 2009) Die drei Tokioter Bar Associations und ihre Ausschüsse für Internationales haben am 19. November 2009 gemeinsam ein Seminar abgehalten, das dem Thema...  mehr    mehr
Nikkei Sangyo Shimbun zitiert ARQIS Partner zum Thema Emissionshandel in Deutschland
(Düsseldorf, 16. November 2009) Die angesehene japanische Tageszeitung Nikkei Sangyo Shimbun (Nikkei Industrial Journal) hat in einem auf der Vorderseite der Ausgabe vom 5. November 2009...  mehr    mehr
Seminar "Datenschutz-Woche"
ARQIS Partnerin Dr. Andrea Panzer referiert im Februar 2010 im Rahmen des Seminars "Datenschutz-Woche" zum Thema "Mitarbeiterüberwachung - Möglichkeiten und Grenzen" und weiteren verwandten Themen.Das...  mehr    mehr
Vortrag "Climate Change - Emissions Trading and Greenhouse Gas Reductions
(Düsseldorf, 28. Oktober 2009) in einem Fire Place Talk hat ARQIS Partner Dr. Matthias Lang am 19. Oktober bei NRW Invest in Tokio einen Vortrag zum Thema "Climate Change - Emission...  mehr    mehr
Datenschutz-Konferenz für Telekom Führungskräfte
ARQIS Partnerin Dr. Andrea Panzer referiert zum Thema Mitarbeiterkontrolle bei einer Telekom Datenschutz-Konferenz  "Mitarbeiterkontrolle im Unternehmen - Grenzen und...  mehr    mehr
Interview zum Thema "Mitarbeiterüberwachung" in Wirtschaftswoche
ARQIS Partnerin Dr. Andrea Panzer stellt sich Fragen der Wirtschaftswoche zur "Mitarbeiterüberwachung" In einem Interview, das die Wirtschaftswoche am 21. September 2009 veröffentlicht hat,...  mehr    mehr
Newsletter Unternehmensjuristentage 2010
Newsletter Artikel "Paradigmenwechsel beim Betriebsübergang" von ARQIS Partnerin Dr. Andrea Panzer   In einem Beitrag für den Newsletter 2/2009, der begleitend zur 14....  mehr    mehr
ARQIS berät NTT DoCoMo, Inc. bei der öffentlichen Übernahme der net mobile AG
(Düsseldorf, 5. Oktober 2009) ARQIS berät die NTT DoCoMo, Inc., Japans führenden und weltweit einen der größten Mobilfunkanbieter, bei der öffentlichen Übernahme...  mehr    mehr
ARQIS berät Katjes Fassin bei der Erhöhung der Beteiligung an Lamy Lutti
(Düsseldorf, 30. September 2009) ARQIS hat Katjes Fassin, die Nummer 3 im deutschen Zuckerwarenmarkt, bei der Erhöhung der Beteiligung an Lamy Lutti, dem Marktführer in Belgien und der...  mehr    mehr
ARQIS berät TOMORROW FOCUS bei Beteiligung an Finanzen100 
(Düsseldorf, 11. September 2009) ARQIS hat die TOMORROW FOCUS AG, einen der führenden börsennotierten Internet-Konzerne in Deutschland, bei der Übernahme einer mehrheitlichen...  mehr    mehr
Seminar zur Reform des Umweltrechts durch das UGB-Ersatzpaket
(Düsseldorf, 4. September 2009) Umweltgesetzbuch (UGB) light - Was bringt die jüngste Reform des Umweltrechts durch das UGB-Ersatzpaket? Nachdem die Verabschiedung eines einheitlichen...  mehr    mehr
Artikel - Start-up in der Garage?
(Düsseldorf, 24. August 2009) In einem Artikel für "TechGuide 2009", der jährlich erscheinenden Sonderausgabe des VentureCapital Magazins, beschäftigen sich ARQIS Partner...  mehr    mehr
Lehrgang - Qualifizierter Aufsichtsrat für den Mittelstand (TÜV)
Angesichts der in rechtlicher Hinsicht stark gestiegenen Anforderungen an Aufsichtsratsmitglieder, bieten der TÜV Rheinland in Kooperation mit Labbé & Cie. nach den erfolgreichen Veranstaltungen...  mehr    mehr
Artikel - Aufklärungs- und Informationspflichten bei der Veräußerung von Altlastengrundstücken für Verkäufer, Käufer und Banken
(Düsseldorf, 20. August 2009) In Deutschland gibt es bundesweit mehr als 300000 Flächen, bei denen der konkrete Verdacht des Vorliegens von Altlasten besteht, davon allein mehr als 63300...  mehr    mehr
Newsletter Japan July 2009 (in Englisch)
Labor Law in Japan: Right-sizing the Company   Aufgrund immer stärkeren Wettbewerbs und der Notwendigkeit Kosten zu senken, sind Unternehmen häufig gezwungen Arbeitsverträge...  mehr    mehr
Konferenz - Die kleine Rechtsabteilung
Die kleine Rechtsabteilung stellt große Herausforderungen: Die Anforderungen an Unternehmensjuristen sind hoch und das Aufgabenspektrum einer Rechtsabteilung vielfältig. Sie sind...  mehr    mehr
Konferenz - Die kleine Rechtsabteilung
Die kleine Rechtsabteilung stellt große Herausforderungen: Die Anforderungen an Unternehmensjuristen sind hoch und das Aufgabenspektrum einer Rechtsabteilung vielfältig. Sie sind...  mehr    mehr
ARQIS gewinnt japanischen Prozessexperten als Partner
(Düsseldorf, 3. Juli 2009) Katsuaki Matsutome (53), Namenspartner der renommierten japanischen Kanzlei Abe & Matsutome ist im Juni des Jahres als Partner in das Tokioter Büro von ARQIS gewechselt....  mehr    mehr
Artikel in Handelsblatt: "Japan entdeckt das deutsche Recht neu"
Handelsblatt berichtet, dass Vertragsabschlüsse nach angelsächsischem Recht in Nippon an Bedeutung verlieren In seiner Ausgabe vom 24. Juni 2009 berichtet das Handelsblatt, dass in Japan,...  mehr    mehr
Neuer Beck'scher Online Kommentar GmbH-Gesetz
(Düsseldorf, 3. Juni 2009) Gesellschaftsrecht ist eine besonders dynamische Materie. Das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG)...  mehr    mehr
Newsletter Japan Juni 2009 
Corporate Reorganization/Unternehmensumstrukturierung (In Englisch): Inländische und ausländische Insolvenzen und ihre rechtlichen Auswirkungen auf Wirtschaftsunternehmen und Geschäftsteile in...  mehr    mehr
Newsletter Arbeitsrecht II/2009
Aktuelles aus Gesetzgebung und Rechtsprechung   Der ARQIS Newsletter Arbeitsrecht II/2009 befasst sich mit den in Gesetzgebung und Rechtsprechung aktuellen Themen des Arbeitsrechts. Im einzelnen...  mehr    mehr
Artikel - Interessenkollision öffentlicher Mandatsträger
(Düsseldorf, 22. April 2009). Vor dem Hintergrund der Wahl zweier Aufsichtsratsmitglieder für den Commerzbank Aufsichtsrat im Mai, bei der, wie Bundesfinanzminister Peer...  mehr    mehr
Seminar - Mitarbeiterkontrolle - Was geht? Technische Möglichkeiten und rechtliche Grenzen
ARQIS Partnerin Dr. Andrea Panzer und Dr. Christoph Ulrich (Richter am Amtsgericht Düsseldorf) referieren am 25. Juni 2009 in Frankfurt am Main zu Fragen der technischen Möglichkeiten und...  mehr    mehr
Seminar - Arbeitsrechtliche Instrumente in unsicheren Zeiten
Das wirtschaftliche Umfeld macht es Personalern derzeit nicht leicht. Immer mehr Branchen verzeichnen rückläufige Auftragszahlen, anhaltender Beschäftigungsmangel ist die Folge. Unternehmen melden...  mehr    mehr
ARQIS berät Katjes Fassin bei der Beteiligung an Lamy Lutti
(Düsseldorf, 27. Februar 2009) ARQIS hat Katjes Fassin, die Nummer 3 im deutschen Zuckerwarenmarkt, bei der Übernahme einer Beteiligung an Lamy Lutti, dem Marktführer in Belgien und der...  mehr    mehr
10. Datenschutzkongress 2009
Nie war Datenschutz in der Öffentlichkeit präsenter als im Jahr 2008. Wird 2009 nun das Jahr des Datenschutzes schlechthin? Dieser Frage geht der 10. Datenschutzkongress nach, der am 5. und...  mehr    mehr
Newsletter Arbeitsrecht I/2009
Aktuelles aus Gesetzgebung und Rechtsprechung   Der ARQIS Newsletter Arbeitsrecht I/2009 befasst sich mit den in Gesetzgebung und Rechtsprechung aktuellen Themen des Arbeitsrechts. Im einzelnen...  mehr    mehr
ARQIS berät Toray Industries bei Beteiligung an ACE Advanced Composite Engineering
(Düsseldorf, 27. Januar 2009) ARQIS hat den führenden japanischen Hersteller unter anderem von Karbonfaserverbundmaterialien Toray Industries, Inc. bei der Beteiligung an der ACE Advanced...  mehr    mehr
Neuauflage "Beck'sches Formularbuch IT-Recht"
(München, 27. Januar 2009) Im Januar 2009 ist die Neuauflage des von Wolfgang Weitnauer im Verlag C.H.Beck, München, herausgegebenen "Formularbuch IT-Recht" erschienen. Der...  mehr    mehr
Seminar "GmbHG-Reform (MoMiG)" (in Japanisch)
ARQIS lädt zum Seminar "GmbHG-Reform (MoMiG)" ein, das in der Deutschen Industrie- und Handelskammer in Tokio (GCCIJ), Japan, am 20. Februar 2009 stattfinden wird.  Das Seminar...  mehr    mehr
ARQIS gründet Gemeinschaftsunternehmen mit TMI Associates 
(Düsseldorf, 16. Januar 2009). ARQIS Foreign Law Office, das Tokioter Büro von ARQIS, begründet mit Wirkung zum 16. Januar 2009 ein eingetragenes Gemeinschaftsunternehmen mit der japanischen...  mehr    mehr
ARQIS Academy 2009
(Düsseldorf, 9. Januar 2008). ARQIS setzt auch in diesem Jahr sein 2008 ins Leben gerufenes Fortbildungsprogramm "ARQIS Academy" fort.  Ziel des Fortbildungsprojekts ist es, den...  mehr    mehr
ARQIS berät Link Theory Holdings bei Verkauf von Rosner
(Düsseldorf, 7. Januar 2009) Das Düsseldorfer Büro der Kanzlei ARQIS hat den führenden japanischen Modekonzern Link Theory Holdings Co., Ltd., Japan ("LTH"), beim Verkauf aller Anteile an dem...  mehr    mehr
ARQIS begleitet die TOMORROW FOCUS AG bei Kapitalerhöhung 
(Düsseldorf, 5. Januar 2009) ARQIS hat die TOMORROW FOCUS AG bei ihrer Barkapitalerhöhung um rund EUR 11,9 Mio. rechtlich beraten. Die neuen Aktien wurden von der Burda GmbH, einer zur...  mehr    mehr
ARQIS im JUVE Handbuch 2008/2009
Nachdem ARQIS auch in diesem Jahr zu den von JUVE für einen Award Nominierten gehörte (Bereich Arbeitsrecht), findet die Kanzlei im JUVE Handbuch 2008/2009 wiederum vielfältige positive...  mehr    mehr
LEGAL 500 Deutschland empfiehlt ARQIS als Kanzlei im Westen und Süden (Region München)
Nachdem ARQIS bereits ein Jahr nach seiner Gründung von Juve als Kanzlei des Jahres im Westen 2007 ausgezeichnet und in 2008 für den Arbeitsrecht Award nominiert wurde, hat auch LEGAL 500 Deutschland...  mehr    mehr